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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die Greifswalder Bürgerschaft beschließt Masterplan mit rund 60 neuen Wohnbauten, einer unbebauten Veranstaltungsfläche und viel Moorschutz. Die Verwaltung hatte eine andere Variante favorisiert. Nun sollen die zugrundeliegenden veralteten B-Plan-Entwürfe neu aufgelegt werden. Die Bürger sollen weiterhin intensiv beteiligt werden.

03.07.2020

Der Bundestag droht durch Überhangmandate nach der nächsten Wahl weiter aufzublähen. In einer hitzigen Debatte um eine Verkleinerung des Parlaments kritisiert die Opposition die Blockadehaltung von Union und SPD scharf. Koalitionspolitiker bezeichnen den Antrag der Opposition indes als Rechentrick.

03.07.2020

Zwei neue Rettungs-Lkw verstärken ab sofort die Wassergefahrengruppen des Katastrophenschutzes im Landkreis Rostock. Landrat Sebastian Constien übergab die Fahrzeuge an das DRK Bad Doberan und die DLRG-Gruppe Laage. 150 000 Euro für die Anschaffung beider Fahrzeuge kamen vom Land.

03.07.2020

Grünen-Chef Robert Habeck verteidigt die Zustimmung der Grünen im Bundesrat zum Kompromiss über die Sauenhaltung in Deutschland. In acht Jahren würde der enge Kastenstand bei der Besamung der Tiere Geschichte sein. Richtig glücklich könne jedoch kein Schwein im jetzigen System der Massentierhaltung sein.

03.07.2020

Die FDP fordert nicht nur allgemein schärfere Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete, sondern explizit eine Anzeigepflicht für Aktienoptionen. Das schreiben Partei- und Fraktionschef Christian Lindner sowie Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann in einem Brief an die Allianz für Lobbytransparenz. Auch die SPD hält eine solche Regelung für erstrebenswert.

03.07.2020

Die Greifswalder Bürgerschaft bringt den Nachtragshaushalt für das städtische Corona-Hilfsprogramm auf den Weg. Im Nachhaushalt finden sich jetzt auch neue Stellen, die mit Corona eigentlich nichts zu tun haben.

03.07.2020

Der Berliner Landesvorstand der SPD hat einstimmig beschlossen, im Dezember die Spitzenkandidatur für Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl 2021 zu klären. Noch im Oktober sollen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Landesfraktionschef Raed Saleh zu den Landesvorsitzenden gewählt werden. Bis zum Ende der Legislaturperiode bleibt Michael Müller aber als Regierender Bürgermeister im Amt.

03.07.2020

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte einen Beratervertrag mit Deutschlands größtem Fleischkonzern Tönnies. Die Empörung ist groß – aber Gabriel ist bei Weitem nicht der einzige Politiker, der sich nach seinem Ausscheiden aus der Politik in der Wirtschaft verdingt. Ein Überblick über prominente Seitenwechsler.

03.07.2020

Die Beratungstätigkeit von Sigmar Gabriel für den Fleischkonzern Tönnies hat ein breites Medienecho ausgelöst. Während einige Kommentatoren ein moralisches Problem in Gabriels Tätigkeit sehen, glauben andere, man tue dem SPD-Politiker Unrecht. Wir haben Pressestimmen dazu gesammelt.

02.07.2020

Die ersten Eltern haben ihre Kinder schon angemeldet – obwohl das Haus noch gar nicht steht. Aber im 3. Quartal 2021 soll in Wismar eine neue Kita mit Blick auf die Ostsee und einer großen Außenfläche entstehen.

03.07.2020

Klima-Aktivisten der Bewegung „Rostock for Future“ haben am Freitag mit einer schmutzigen Protestaktion gegen die Klimapolitik der CDU und SPD protestiert. Als Eisbär verkleidet hat eine Schülerin Kohle vor den Parteizentralen in Rostock ausgeschüttet.

03.07.2020

Über den Preiskampf bei Lebensmitteln und die Bedingungen in der Tierhaltung wird schon länger gestritten. Doch die Corona-Krise hat die Missstände in den Schlachthöfen noch einmal deutlich offen gelegt. Nun sind Änderungen im Lebensmittelmarkt Thema im Bundesrat und Bundestag.

03.07.2020