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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Der Umgang mit der Geschäftsführung und die Neuausrichtung der landeseigenen Deponie offenbart einen Machtkampf zwischen SPD und CDU, kommentiert OZ-Chefreporter Frank Pubantz.

30.01.2020

Die Vertreter des Stralsunder Bildungsausschusses beklagen in einem Brandbrief die Situation der Referendare an den Schulen. Sie fordern ein schnelles Handeln der Landesregierung. Die Idee des Briefes soll auch an die Hansestadt Greifswald und den Kreis Vorpommern-Greifswald weitergereicht werden.

30.01.2020

Das Kohleausstiegsgesetz soll an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden. Umweltministerin Svenja Schulze ist voll des Lobes, aus Städten und Gemeinden aber kommt Kritik. Die Bürgermeister fürchten um ihre Stadtwerke – und warnen vor schwerwiegenden Folgen.

29.01.2020

Große Erleichterung bei der Berliner SPD: Familienministerin Franziska Giffey löst den glücklosen Landeschef Michael Müller ab. Die Genossen sollten sich allerdings nicht zu früh freuen, kommentiert Andreas Niesmann. Auf dem Weg ins Rote Rathaus gibt es zahlreiche Stolpersteine.

29.01.2020

Zum vierten Mal in Folge ist das Ostsee Golf Ressort Wittenbeck vom Deutschen Golfverband für sein Engagement im Natur- und Umweltschutz ausgezeichnet worden. Auf dem Gelände werden vom Aussterben bedrohte Schafs- und Hühnerrassen gehalten. Für die Bewässerung der Anlage wird Regenwasser aufgefangen.

29.01.2020

Die um Rückgaben und Entschädigungen streitenden Kaisernachkommen, die Hohenzollern, scheitern mit dem Versuch, die Burg Rheinfels zurückzubekommen. Im Bundestag prallen unterdessen die Expertenmeinungen aufeinander, ob der einstige Kronprinz Hitler zur Macht verholfen hat. Der Chef der staatlichen Schlösserstiftung spricht erstmals von Forderungen, die „dem öffentlichen Interesse widersprechen“.

29.01.2020

Till Backhaus (SPD) befürchtet eine Weiterverbreitung der Afrikanischen Schweinepest und ihre Einschleppung nach Deutschland.

29.01.2020

Es hatte sich bereits am Vormittag angedeutet, nun ist es offiziell: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will Chefin der Berliner SPD werden - in einer Doppelspitze. Amtsinhaber Michael Müller hatte zuvor erklärt, nicht mehr für den Posten kandidieren zu wollen.

29.01.2020

Nach Forderungen und Hinweisen von Bürgern ändert Dassow Verkehrsregeln. Der Hinterweg wird zur Einbahnstraße und im Stadtzentrum wird eine Tempo-30-Zone eingerichtet.

29.01.2020

Michael Müller (SPD) will auf sein Amt als SPD-Landeschef verzichten, aber zumindest zunächst als Regierender Bürgermeister in Berlin weitermachen. Beim Landesparteitag der Sozialdemokraten im Mai wird er nicht wieder für den Landesvorsitz kandidieren. Nachfolgerin könnte laut Medienberichten Familienministerin Franziska Giffey werden.

29.01.2020

Die EU-Kommission erwägt die Abschaffung der Ein- und Zwei-Cent-Münzen. Bei Barzahlung müsste dann auf- oder abgerundet werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält davon aber wenig.

29.01.2020