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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Viel Kritik hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet für einen Satz über Rumänen und Bulgaren einstecken müssen. Nun stellt er klar: Es verbiete sich, Menschen gleich welcher Herkunft eine Schuld am Coronavirus zu unterstellen. Vielmehr gebe es eine Vielzahl von Risiken für die Verbreitung von Viren.

18.06.2020

Beschäftigte aus Wismar, Warnemünde und Stralsund setzen ein Zeichen in Richtung der Banken, die zur Rettung der MV Werften eine Rücklage über 175 Millionen Euro freigeben müssen. Die Zukunftsangst ist auf der Demo vor dem Landtag in Schwerin spürbar.

18.06.2020

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht sich durch die Corona-Masseninfektionen bei Tönnies in seinem Kurs bestätigt, Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie zu verbieten. "Wir werden hier aufräumen und für menschenwürdige Arbeitsbedingungen sorgen”, sagte der Minister dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Insgesamt ist zum Thema im Land erneut eine hitzige Debatte entbrannt.

18.06.2020

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat Rumänen und Bulgaren für den Corona-Ausbruch im Schlachtbetrieb Tönnies verantwortlich gemacht. Harsche Kritik kommt von der SPD. Generalsekretär Lars Klingbeil und Thomas Kutschaty, Fraktionschef im NRW-Landtag, finden deutliche Worte.

18.06.2020

20 Millionen Euro plant die Landesregierung jährlich für Instandhaltung und Erneuerung von Dünen ein. Warum das nicht mehr reichen wird und was der Klimawandel damit zu tun hat, lesen Sie hier.

18.06.2020

Nach den Missbrauchsskandalen in Münster und Bergisch-Gladbach kommt weiter Bewegung in den Kampf gegen sexuelle Gewalt an Kindern. Der Bund gibt nun grünes Licht für eine umfassende Aufklärungskampagne. Die Evangelische Kirche lässt in einer Studie sexuellen Missbrauch unter dem Dach von Kirche und Diakonie untersuchen.

18.06.2020

Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass die russische Regierung den Mord an einem Georgier in Berlin beauftragt hat. Bundesaußenminister Heiko Maas droht Russland nun mit weiteren Strafmaßnahmen. Es handele sich um "einen außerordentlich schwerwiegenden Vorgang", sagt er.

18.06.2020

Die EU macht es normalen Menschen mit ihrem Begriffs- und Institutionenwirrwar nicht leicht. Ratspräsidentschaft - was gibt es da zu tun und welche Macht hat Merkel in der Rolle? Die wichtigsten Antworten, bevor Deutschland in zwei Wochen den Vorsitz der 27 EU-Länder übernimmt.

18.06.2020

Der Fall in Münster, in einem Kleingartenverein über Jahre Kinder sexuell missbraucht wurden, ist nur der jüngste dieser Art. Immer wieder werden in Deutschland nach Jahren der Qual Kinder aus den Händen von Vergewaltigern befreit. Um 11.50 Uhr hält Bundesfamilienministerin Giffey eine Pressekonferenz zum Thema “Schutz vor sexualisierter Gewalt und Ausbeutung” ab – hier zu sehen im Livestream.

18.06.2020

Das neue Berliner Antidiskriminierungsgesetz erleichtert es, Polizisten wegen Diskriminierung zu belangen. Unklar ist, ob das Gesetz für Polizisten der anderen Bundesländer gilt. Die Länder mit Innenministern von CDU und CSU wollen, dass es für ihre Polizisten eine Ausgabe gibt - sonst kommen keine Polizisten mehr nach Berlin.

18.06.2020

Die SPD denkt darüber nach, auf neuen Dächern eine Pflicht zur Installation von Solaranlagen einzuführen. Auch wenn er staatlichen Eingriffen in den Markt für gewöhnlich ablehnend gegenübersteht, kann unser Autor Andreas Niesmann der Idee etwas abgewinnen. Aus seiner Sicht bleiben derzeit einfach zu viele Dächer ungenutzt.

18.06.2020

An diesem Donnerstag beschließt der Bundestag neue Ausbauregeln für Windenergieanlagen und kippt den Ausbaudeckel beim Solarstrom. Doch die Akzeptanz in der Bevölkerung ist damit nicht besser. Was tun? Die SPD denkt über eine Solarpflicht bei Neubauten nach.

18.06.2020
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