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SPD

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Alle Artikel zu SPD

Es ist derzeit das Dauerthema in den Sitzungen der Bergener Stadtvertreter: die zu verlängernden Verträge der Arbeiterwohlfahrt vom Regionalverband Rügen. Seit Monaten wird darüber gestritten.

16.04.2019

In 90 Versuchsparzellen im Landkreis Rostock war gentechnisch verunreinigter Raps gesät worden. Erst jetzt reagiert das Schweriner Agrarministerium öffentlich auf den Fall, obwohl die Pflanzen schon im März vernichtet wurden. Die verwendete Sorte Gen-Raps ist in der EU verboten.

15.04.2019
In 90 Versuchsparzellen im Landkreis Rostock war gentechnisch verunreinigter Raps gesät worden. Erst jetzt reagiert das Schweriner Agrarministerium öffentlich auf den Fall, obwohl die Pflanzen schon im März vernichtet wurden. Die verwendete Sorte Gen-Raps ist in der EU verboten.

Regelmäßig trainiert das Landeskriminalamt MV auf der Halbinsel bei Rerik. Diese ist in großen Teilen Landschafts- und Naturschutzgebiet. Protest kommt von einer Bürgerinitiative und Naturschutzbund. Auch Umweltminister Till Backhaus lehnt die Schießereien und Sprengungen ab.

15.04.2019

Der Wahlerfolg der finnischen Genossen lässt Europas Sozialdemokraten aufatmen. Geht doch, meinen jetzt viele – und wiegen sich in falscher Gewissheit, kommentiert Marina Kormbaki.

15.04.2019

Die Grünen stehen in Umfragen gut da. Sollte es so weiter gehen, könnten sie zur nächsten Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten aufstellen. Die Deutschen trauen in der Frage dem Grünen-Chef Robert Habeck mehr zu als etwa Andrea Nahles.

15.04.2019

Nach Familienministerin Franziska Giffey hat sich nun auch die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles für eine Impfpflicht ausgesprochen. Diese sei nicht nur für die Gesundheit der Kinder wichtig.

14.04.2019

Sie geben sich als Gleichaltrige aus, um sexuelle Kontakte mit Kinder und Teenager einzugehen: Die Bundesregierung will härter gegen das sogenannte Cybergrooming vorgehen und künftig auch die Kommunikation mit „Schein-Kindern“ unter Strafe stellen.

14.04.2019

Wer über seine Herkunft gelogen hat, soll bis zu zehn Jahre nach der Einbürgerung seinen deutschen Pass verlieren können. Das will Innenminister Horst Seehofer (CSU) erreichen. Die SPD fordert ebenfalls Konsequenzen für Betrüger. Sie zweifelt aber, ob die richtigen Prioritäten gesetzt werden.

14.04.2019

Noch sind sich die Ländern nicht einig, ob sie für oder gegen eine Masern-Impfpflicht sind. Einige wollen die Vorgaben des Bundes abwarten. Die rechtlichen Hürden sind nicht unerheblich. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hatte schon vor zwei Jahren auf verfassungsrechtliche Probleme hingewiesen.

14.04.2019

Der Skandal um die Ermittlungspannen im Fall des jahrelangen Kindesmissbrauchs auf einem Campingplatz zieht immer weitere Kreise. Eine Übersicht.

13.04.2019