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Alle Artikel zu SPD

Die Grünen stehen in Umfragen gut da. Sollte es so weiter gehen, könnten sie zur nächsten Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten aufstellen. Die Deutschen trauen in der Frage dem Grünen-Chef Robert Habeck mehr zu als etwa Andrea Nahles.

15.04.2019

Nach Familienministerin Franziska Giffey hat sich nun auch die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles für eine Impfpflicht ausgesprochen. Diese sei nicht nur für die Gesundheit der Kinder wichtig.

14.04.2019

Sie geben sich als Gleichaltrige aus, um sexuelle Kontakte mit Kinder und Teenager einzugehen: Die Bundesregierung will härter gegen das sogenannte Cybergrooming vorgehen und künftig auch die Kommunikation mit „Schein-Kindern“ unter Strafe stellen.

14.04.2019

Wer über seine Herkunft gelogen hat, soll bis zu zehn Jahre nach der Einbürgerung seinen deutschen Pass verlieren können. Das will Innenminister Horst Seehofer (CSU) erreichen. Die SPD fordert ebenfalls Konsequenzen für Betrüger. Sie zweifelt aber, ob die richtigen Prioritäten gesetzt werden.

14.04.2019

Noch sind sich die Ländern nicht einig, ob sie für oder gegen eine Masern-Impfpflicht sind. Einige wollen die Vorgaben des Bundes abwarten. Die rechtlichen Hürden sind nicht unerheblich. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hatte schon vor zwei Jahren auf verfassungsrechtliche Probleme hingewiesen.

14.04.2019

Der Skandal um die Ermittlungspannen im Fall des jahrelangen Kindesmissbrauchs auf einem Campingplatz zieht immer weitere Kreise. Eine Übersicht.

13.04.2019

Er galt als gute Seele des Platzes: Vor einer Woche wurde bekannt, dass Dauercamper Andreas V. und Komplizen in Ostwestfalen jahrelang Kinder missbraucht haben sollen, darunter das eigene Pflegekind. Hinweise sind offenbar im Behördendickicht versickert. Ein Besuch am Tatort.

13.04.2019

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul gerät im Zusammenhang mit den Ermittlungen im Fall Lügde weiter unter Druck. Die SPD-Fraktion forderte den CDU-Politiker nun zum Rücktritt auf.

13.04.2019

Nach dem Beschluss des Brandenburgs Landtags, künftig nur gegen Masern geimpfte Kinder in Kitas oder in die Tagespflege zu lassen, nimmt die Debatte über eine bundesweite Impfpflicht erneut Fahrt auf. Es gibt aber auch Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit.

14.04.2019

Immer auf Sendung: Parteien verbreiten Botschaften mit eigenen „Newsrooms“, die FDP wertet die Online-Aktivitäten ihrer Abgeordneten aus, und fordert sie per App zu mehr Beiträgen im Netz auf. Was macht die neue Art der Dauer-Eigen-PR mit der Politik?

13.04.2019

Der 2013 aus dem Bundestag ausgeschiedene christdemokratische Abgeordnete Ruprecht Polenz erzielt auf Twitter immer mehr Reichweite. Etwa 34 Tweets am Tag postet er. Und kämpft als „Merkelianer“ so gegen völkisches Gedankengut an.

13.04.2019

Passwort oder Beugehaft: Bundesinnenminister Horst Seehofer will Verdächtige zwingen, der Polizei die Zugänge zu ihren Accounts zu verraten. Die Ermittlungsbehörden wollen dann in deren Rolle schlüpfen und so weitere Straftaten aufdecken.

13.04.2019