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SPD

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Alle Artikel zu SPD

Diplomatie-Regel gebrochen: Die Nato-Botschafterin der USA, Kay Bailey Hutchison, hat öffentlich darüber spekuliert, ob eine deutsche Regierung ohne SPD mehr Geld für das Militär ausgeben würde. Sie verweist auf ein Telefonat zwischen Merkel und Trump vor etwa einer Woche.

01.04.2019

Facebook-Chef Mark Zuckerberg ist auf Good-Will-Tour in Europa. Schon am Wochenende hatte er sein Interesse an einer globalen Datenschutzordnung nach europäischem Vorbild bekundet. Doch die deutsche Verbraucherschutzministerin Katarina Barley(SPD) bleibt skeptisch.

01.04.2019

Die SPD regiert in Berlin – und will künftig verbieten, dass die Bundeswehr an den Schulen der Hauptstadt um Rekruten wirbt. Die Verteidigungsministerin ist entsetzt über das Werbeverbot. Vor allem die Begründung der SPD empört sie.

01.04.2019

Mit ein bis drei Millionen Euro zusätzlich kann Wustrow aufgrund der ökologischen Bewirtschaftung der Fischlandwiesen rechnen. Nun steigt das Ostseebad auch in den Wohnungsbau ein.

01.04.2019

Der Bundestag will die Organspende neu regeln. Aber wie? Über die Parteigrenzen hinweg gibt es zwei konkurrierende Entwürfe. Die Befürworter der Widerspruchslösung haben ihre Pläne jetzt konkretisiert.

01.04.2019

Deutschland tritt den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen an. Außenminister Maas will eigene Akzente setzen – doch Oppositionspolitikern gehen Maas’ Pläne nicht weit genug.

01.04.2019

Mit der anhaltenden Debatte über die Widerspruchsregelung ist das Thema Organspende derzeit wieder in aller Munde: Wer seine Organe nach dem Tod spenden will, aber noch keinen Organspendeausweis hat, sollte das schleunigst ändern. Um Unsicherheiten zu beseitigen, hier noch einmal die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema.

01.04.2019

Für Viele ist der Bundestag zu groß und zu männlich. SPD-Mann Thomas Oppermann würde beides gerne ändern – und erklärt im Interview, warum eine Drittstimme sinnvoll sein könnte.

01.04.2019

Mehr als jeder Dritte Deutsche kann sich vorstellen, die Grünen zu wählen. Damit schließt die Ökopartei zu CDU/CSU auf. Vor allem in einem Bereich gewinnen sie Anhänger hinzu.

01.04.2019

Die Bundesrepublik leistet sich das größte frei gewählte Parlament der Welt: 709 Abgeordnete. Können wir uns den XXL-Bundestag leisten? Eine Reform des Wahlrechts ist überfällig, doch den Fraktionen fehlt die Kraft.

01.04.2019

Papst Franziskus hat Europa vorgeworfen, mit Rüstungsexporten selbst für die Migration verantwortlich zu sein. Das Handeln sei inkonsequent. Auch in Richtung USA findet er mahnende Worte. Und erinnert Donald Trump an ein „universelles Gesetz“.

01.04.2019

Das Bundesverwaltungsgericht hatte am Freitag entschieden, dass Bundesligavereine bei Hochrisikospielen grundsätzlich zur Kasse gebeten werden können. Nun werden die Rufe nach einer einheitlichen Regelung lauter.

01.04.2019