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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Vorschlag aus Rostock: eine Steuer auf Kerosin einführen, um Klimaschutz voranzubringen. Umweltschützer loben, die Wirtschaft warnt, AfD-Chef Holm spricht von Heuchelei.

25.03.2019
MV aktuell

SPD will Kerosinsteuer - Wasser und Wein

Auf Vorschlag aus der SPD soll das Fliegen für alle teurer werden. Schlecht, wenn sich die SPD-geführte Landesregierung bei der Wahl ihrer Transportmittel da selbst angreifbar macht.

25.03.2019

Bei „hart aber fair“ diskutiert Moderator Frank Plasberg mit seinen Gästen am Montag über den Klimawandel und seine Folgen. Wie werden sich Wirtschaft und Gesellschaft verändern und wie kann die Energiewende gelingen?

25.03.2019

Anfang April erhalten Regierungsmitglieder 3,09 Prozent mehr Gehalt. Und wenige Wochen später gibt es für viele ein weiteres Plus von 3,1 Prozent. Aber nur unter einer Voraussetzung. Das sorgt für Kritik.

25.03.2019

Von Tempolimit bis Dieselprivileg: Laut dem Branchenverband VDA sind Beschränkungen überflüssig. Auch Umweltministerin Schulze glaubt nicht an die Einführung von Verboten – das Tempolimit hält sie für „komplett unrealistisch“.

25.03.2019

Bei der Handwerksreform 2004 wurde für 53 von 94 Berufe der Meisterzwang abgeschafft. Seitdem häufen sich Qualitätsmängel, außerdem wird weniger ausgebildet. Die Koalition will dem jetzt entgegenwirken.

25.03.2019

Angesichts einer neuen Masernwelle in Deutschland prüft die Koalition eine bundesweite Impfpflicht für Kinder. Nicht nur SPD-Politiker machen sich dafür stark, sondern sogar die FDP. Nun kommt es vor allem auf einen einflussreichen CDU-Politiker an.

25.03.2019

Zwei Monate vor der Europawahl legen CDU und CSU ihr gemeinsames Wahlprogramm vor. Leitlinie ist der Kampf gegen die Bedrohung der EU durch Populisten von links und rechts. Aber auch innenpolitisch wollen die Schwesterparteien ein Signal senden.

25.03.2019

Die Groko-Parteien überbieten sich mit heraufziehenden Wahlkampf mit Lobpreisungen auf Europa. Die verbale Euphorie grenzt an Heuchelei, kommentiert Andreas Niesmann. Denn in der realen Politik ist die Europabilanz der Regierung erbärmlich.

25.03.2019
Politik

Chinas Einfluss in Europa - Maas warnt Italien vor bösem Erwachen

Nach der Unterzeichnung milliardenschwerer Deals zwischen Italien und China zeigt sich der deutsche Außenminister besorgt über einen wachsenden Einfluss Chinas in Europa. Grüne und FDP stimmen Maas zu – die Linkspartei findet dessen Kritik „grotesk“.

24.03.2019
Rostock

Streit um Rostocks Busse und Bahnen - Kostenloses Schülerticket kommt (noch) nicht

Ab dem Sommer sollen Schüler in Rostocks kostenlos mit Bussen und Bahnen fahren dürfen. Dafür wurde die Hansestadt bundesweit gefeiert. Doch nun bremsen Land und Landkreis das Vorhaben aus. Die Hansestadt plant einen Alleingang.

24.03.2019