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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die US-Regierung hat sich die Produktion mehrerer Monate des Erfolg versprechenden Corona-Medikamentes Remdesivir gesichert. Die Bundesregierung reagierte gelassen. Doch der SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach zeigt sich besorgt.

01.07.2020

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel wurde von Deutschlands größtem Fleischproduzenten Tönnies als Berater bezahlt. Er war mindestens von März bis Mai 2020 für das Unternehmen, das wegen Corona-Infektionen in den Fokus geraten ist, tätig. Die Zusammenarbeit endete laut Gabriel wegen einer Erkrankung.

02.07.2020

Der Kindesmissbrauchsfall in Münster lässt auch in Mecklenburg-Vorpommern die Rufe nach härteren Strafen wieder lauter werden. Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) fordert: „Sexuelle Gewalt gegen Kinder muss als Verbrechen geahndet werden.“

02.07.2020

Barabara Borchardt (Linke) wurde im Mai vom Landtag zur Richterin am Landesverfassungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Die Kritik an ihr ist groß - unter anderem wegen umstrittener Aussagen Borchardts zu den Mauertoten. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich nun zu Borchardts Wahl.

01.07.2020

Zweieinhalb Jahre lang haben CDU und CSU mit ihrem internen Streit eine Reform des Wahlrechts verhindert. Nun, nach der internen Einigung, soll alles plötzlich ganz schnell gehen. Manch einer zweifelt daran, dass es die Union wirklich ernst meint.

01.07.2020

Justizministerin Christine Lambrecht hat ein Reformpaket für Strafverschärfungen bei sexuellem Missbrauch von Kindern vorgelegt. In der Praxis ist mit härteren Mindeststrafen aber kein besserer Schutz vor sexuellem Missbrauch verbunden, kommentiert Christian Rath. Effektiver wäre mehr und besser geschultes Personal bei Polizei und Jugendämtern.

01.07.2020

Verkürzte Öffnungszeiten, geschlossene Gruppen: Der eingeschränkte Regelbetrieb der Kindertagesstätten im Landkreis Rostock stellt Eltern und Träger vor Herausforderungen. Jede Woche wird die Betreuung neu organisiert. Die Situation sei angespannt, sagt eine Mutter aus Parkentin.

01.07.2020

Nach Jahren des Streits vertreten CDU und CSU endlich eine gemeinsame Linie in der Debatte um eine Wahlrechtsreform. Das war überfällig, ist aber noch lange kein Grund zum Jubeln, glaubt unser Kommentator Andreas Niesmann. Die Union hat ihren inneren Frieden zurück - erreicht ist damit aber noch gar nichts.

01.07.2020

Die Erwartungen an die heute beginnende EU-Ratspräsidentschaft sind groß. Die Bewältigung der Corona-Krise steht im Fokus – neben einer Vielzahl weiterer drängender Themen. Ein Blick auf die Knackpunkte, vor denen Kanzlerin Merkel und die Bundesregierung nun stehen.

01.07.2020

Die USA sichern sich einen Großteil der anstehenden Produktion des erfolgversprechenden Präparats Remdesivir. Während sich Gesundheitsminister Spahn gelassen zeigt, äußert sich SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach besorgt. Der Hersteller Gilead verteidigt den Deal.

01.07.2020

Gesundheitsminister Jens Spahn wollte Fehlentwicklungen bei der Intensivpflege beseitigen. Aber er schoss nach Ansicht der Sozialverbände und des Koalitionspartners SPD über das Ziel hinaus. Nun einigten sich Union und SPD auf eine Entschärfung des Gesetzentwurfs.

01.07.2020

Der Bundeswehr-Geheimdienst fand bei einem rechtsextremen Reservisten eine Liste mit Politiker-Namen, Telefonnummern und Adressen. Darunter sollen auch zwei Politiker aus MV sein.

01.07.2020