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SPD

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Alle Artikel zu SPD

Am Gedenktag für die Opfer des Holocaust betonte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, dass jede Form von Extremismus abzulehnen sei. In vielen Teilen des Landes wird heute der Opfer gedacht.

27.01.2020

550 rechtsextreme Verdachtsfälle gibt es nach Angaben des Militärischen Abschirmdienstes in der Bundeswehr. “Eine durchaus hohe Zahl”, sagt der Wehrbeauftragte des Bundes, Hans-Peter Bartels. Er führt das vor allem darauf zurück, dass die Truppe nun genauer hinschaue.

27.01.2020

Die Grundrente ist nach wie vor umstritten zwischen SPD und Union. Nun gerät auch noch der Zeitplan ins Wanken. Der Druck auf Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wächst.

27.01.2020

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ruft zum Kampf gegen Kindesmissbrauch auf. Die Opferzahlen seien nach wie vor erschreckend hoch. Vor zehn Jahren kamen zahlreiche Fälle von Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche ans Licht.

27.01.2020

Angriffe auf Politiker werden zunehmend zur Normalität. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will nicht auf den nächsten Fall von Gewalt oder Mord warten. Am Donnerstag will er sich mit den Generalsekretären der Parteien im Bundestag über Gegenmaßnahmen beraten - allerdings ohne die AfD.

26.01.2020

Die SPD darf Thilo Sarrazin rauswerfen – das hat ein SPD-internes Schiedsgericht jetzt in zweiter Instanz entschieden. Es gibt keinen Zweifel daran, dass Sarrazin nicht in die SPD gehört, kommentiert Tobias Peter. Das Parteiausschlussverfahren hält er dennoch für falsch.

26.01.2020

Auf dem Ostfriedhof in München können sich Freunde, Fans und Weggefährten am Montag von dem verstorbenen Schauspieler Jopseh Hannesschläger verabschieden. Die Trauerfeier beginnt um 12.45 Uhr. Mit dabei sind auch einige Prominente.

26.01.2020

Die 29. Jahreshauptversammlung der Kreishandwerkerschaft Rügen-Stralsund-Nordvorpommern fand im Ostseebad Binz statt. Themen waren Nachwuchsgewinnung, Ausbildung und technische Neuerungen. Verdiente Mitglieder wurden geehrt.

26.01.2020

Im Sahel-Staat Niger wird die Sicherheitslage immer bedrohlicher. Noch befinden sich deutsche Elitesoldaten ohne Parlamentsbeschluss in dem Land. Geht es nach dem Bundeswehrbeauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels, soll sich das bald ändern.

26.01.2020

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future. Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren.

26.01.2020

Die rot-rot-grüne Koalition von Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow will in Thüringen weitermachen – als Minderheitsregierung. Nun verständigte sich das Dreierbündnis auf ein Regierungsprogramm. Das letzte Wort haben aber Parteitage.

26.01.2020

Thüringens Innenminister Georg Maier fordert, die organisierte rechte Szene genau im Blick zu behalten. Rechtsextreme Einstellungen verbreiteten sich in der Gesellschaft. Die größte Gefahr gehe von Tätern aus, die sich anonym im Netz radikalisierten.

26.01.2020