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Alle Artikel zu SPD

Immer wieder schert Ungarn aus, wenn es um demokratische Grundwerte der Europäischen Union geht. Dafür muss sich das von Viktor Orban regierte Land einem EU-Strafverfahren stellen. Die Bundesregierung befürchtet nun, dass es mit der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn weiter bergab geht.

10.12.2019

Was in der vergangenen Legislaturperiode noch gescheitert war, soll nun umgesetzt werden. Familienministerin Giffey (SPD) will das Kinder- und Jugendhilferecht reformieren. Jedes Kind solle so gut wie möglich gefördert werden.

10.12.2019

Die SPD solle sich was zutrauen, sagte Vizekanzler Olaf Scholz auf dem Parteitag in Berlin. Seine Partei brauche jetzt Zuversicht und Standhaftigkeit. Arbeitsminister Hubertus Heil warb bei seinen Genossen dafür, nicht aus der Großen Koalition auszutreten.

10.12.2019

Jahrelang wurde verhandelt, jetzt hat Finanzminister Olaf Scholz einen Entwurf für eine Finanztransaktionssteuer vorgelegt. Der Entwurf sieht die Einführung der Steuer zunächst in zehn EU-Staaten vor. Damit sollen künftig die Käufe von Aktien großer Unternehmen besteuert werden - aus der Union kommt bereits Kritik.

10.12.2019

Der Selmsdorfer Bürgermeister Marcus Kreft reagiert mit Bedauern auf die Nachricht, dass sich die Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft von ihren Chefs verabschiedet.

10.12.2019

Der ehemalige Vorsitzende von SPD und Linkspartei, Oskar Lafontaine, hält eine Fusion beider Parteien für wünschenswert. Sein Nachfolger als Linksparteichef, Klaus Ernst, pflichtet dem bei. Die frühere Linksfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht reagiert zurückhaltend.

10.12.2019

Nach dem Linksschwenk der SPD debattiert die Linke über ihr Verhältnis zu den Sozialdemokraten. Anlass sind Fusionserwägungen von Oskar Lafontaine, der beide Parteien führte. Besonders wahrscheinlich ist ein Zusammengehen aber nicht, kommentiert Markus Decker.

10.12.2019

Am Montag hat die Deutschen Umwelthilfe ein Ranking veröffentlicht, bei dem der Kohlendioxidausstoß von Dienstwagen verglichen wurde. MV landet mit einem realen Durchschnittswert von 225 Gramm je Kilometer auf dem sechsten Platz.

10.12.2019

Ein neu gegründeter Begleitausschuss soll sich künftig wichtigen Entwicklungsfragen der Stadt Wolgast widmen. Dabei stehen Themen im Fokus, wie Wirtschaft, Schulen und Tourismus.

10.12.2019

Rauchen ist tödlich – dafür geworben werden darf trotzdem. Experten fordern jedoch seit Jahren, Tabakwerbung auch auf Litfaßsäulen und Co. umfassend zu verbieten. Jetzt könnten Union und SPD in der Sache zu einer Einigung finden.

10.12.2019

Überblick für die Region Mecklenburg - Achtung, Baustelle! Hier wird 2020 gebaut

Auch im neuen Jahr werden Bund, Land, Landkreise und Kommunen in der Region Mecklenburg in den Straßenbau investieren. Weil die Anliegerbeiträge entfallen, bleiben jedoch in Kommunen auch Vorhaben liegen, sagen die Planer voraus.

10.12.2019
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