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SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die EU-Außenminister erwägen, dem Bürgerkriegsland Libyen mehr humanitäre Hilfe bereitzustellen. Der deutsche Außenminister Heiko Maas appelliert an die Konfliktparteien in dem nordafrikanischen Land. Die Europa-Grünen warnen vor einer Katastrophe durch Corona.

22.04.2020

Altenpfleger sollen Bonuszahlungen bekommen, doch es sind noch viele Fragen offen. Vor allem, ob die gesamte Branche profitieren und wer das finanzieren soll. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verspricht eine Lösung.

22.04.2020

Wer in Mecklenburg-Vorpommern künftig den öffentlichen Nahverkehr nutzt, muss nicht nur Abstand halten. Auch ein Maske ist in Bussen, Bahnen und Taxis künftig Pflicht, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.

22.04.2020

Die SPD verstärkt den Druck für eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. Vor Beginn des Koalitionsausschusses haben die Wirtschaftsminister der SPD-Länder die Forderung in einem Brief an die Bundesregierung bekräftigt. In dem Schreiben findet sich auch eine mögliche Kompromisslinie.

22.04.2020

Corona-Krise: Ab 27. April müssen Menschen, die in MV einen Bus, die Bahn oder ein Taxi nutzen, eine Maske tragen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Bei Verstößen droht ein Bußgeld – auch Schülern.

22.04.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer will die veraltete Tornado-Flotte der Bundeswehr mit Eurofightern und F-18-Kampfflugzeugen ersetzen. Um diesen Plan umsetzen zu können, hat die Verteidigungsministerin nun im Bundestag um Unterstützung geworben. Für die SPD bleiben jedoch “einige erhebliche Fragen offen”.

22.04.2020

Am Donnerstag trifft sich die Landesregierung von MV mit Spitzenvertretern des Tourismus, um die Wiederaufnahme des Reiseverkehrs im Land zu besprechen. Die OZ erklärt, unter welchen Umständen es wieder losgehen könnte und welche Szenarien angesichts der Corona-Krise in Frage kommen.

22.04.2020

Wer wegen einer Erwerbsminderung eine Rente beziehen will, benötigt meistens das Gutachten eines Sachverständigen. Wegen der Corona-Krise kommt es dabei derzeit zur Verzögerungen. Betroffene verlieren dadurch schlimmstenfalls ihren Rentenanspruch.

22.04.2020

Studenten, die keinen Bafög-Anspruch und derzeit auch keinen Job mehr haben, könnten in der Corona-Krise in finanzielle Not geraten. SPD, Grüne, Linke und FDP fordern eine Bafög-Öffnung. Doch Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) erteilt dem erneut eine Absage.

22.04.2020

Sporthallen werden zu Sitzungssälen: Mit diesen Mitteln und Wegen wollen Kommunen im Schönberger Land (Nordwestmecklenburg) öffentliche Treffen von Stadt- und Gemeindevertretungen auch in der Corona-Zeit möglich machen.

22.04.2020

Knapp 21 Millionen Rentner in Deutschland sollen mehr Geld bekommen. Die Bundesregierung hat eine Erhöhung zum 1. Juli beschlossen. Die Zukunft ist dagegen nicht so sicher.

22.04.2020

An diesem Mittwoch treffen sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsausschuss. Auf der langen Tagesordnung stehen viele Punkte zur Bewältigung der Corona-Krise. Bei einigen besteht Einigkeit, bei anderen wird noch gestritten.

22.04.2020
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