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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Laut Rentenversicherung liegt diese Entwicklung an gebrochenen Erwerbsbiografien mit Arbeitslosigkeit und Minijobs. Durchschnittlich erhielten Neurentner im Jahr 2018 gut 100 Euro weniger als Bestandsrentner. Linken-Politiker Dietmar Bartsch warnt vor zunehmender Altersarmut.

15.02.2020

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz geht es auch um Deutschlands Rolle in der Welt. Bundesaußenminister Heiko Maas findet, Deutschland sei bereit, mehr militärische Verantwortung zu übernehmen. Und geht dabei auf einen bedeutungsvollen Satz ein, den ein früherer SPD-Minister einst sagte.

14.02.2020

Nächste Woche soll das Kabinett nach langem Streit in der Koalition die Grundrente auf den Weg bringen. Doch nun meldet sich der Normenkontrollrat zu Wort. Die Regierungsberater beklagen, die Expertise von Praktikern sei nicht ausreichend berücksichtigt worden.

14.02.2020

Erst sollte es kostenlos sein, jetzt will die Landesregierung nach OZ-Informationen nur etwa ein Viertel der Kosten tragen. Offenbar gibt es zum 365-Euro-Ticket doch keine Alternativen.

14.02.2020

Im Bundestag war das Tempolimit auf Autobahnen zuletzt im Oktober gescheitert. Nun wurde ein entsprechender Vorschlag auch im Bundesrat eingebracht. Doch die Kammer lehnte diesen ab.

14.02.2020

Nach den Ereignissen von Thüringen haben viele mit Spannung darauf gewartet, wie die Auswirkungen auf die Umfragewerte der FDP sein würden. Ein ZDF-Politbarometer zeigt jetzt: Mit dem Wiedereinzug in die Hamburger Bürgerschaft kann es für die FDP eng werden. Doch die Zahlen sprechen keine eindeutige Sprache.

14.02.2020

Nach der umstrittenen Wahl in Thüringen wollen SPD und Linke in Wismar auch in der Hansestadt Konsequenzen spüren. Denn Bürgerschaftspräsidentin Sabine Mönch-Kalina (Für-Wismar-Fraktion) wurde auch mit den Stimmen der AfD gewählt. Sie ist von der Forderung überrascht.

14.02.2020

Eine Arbeitsgruppe der Unionsfraktion hatte vorgeschlagen, das Renteneintrittsalter an die steigende Lebenserwartung zu koppeln. Zudem sollten für Geringverdiener höhere Rentenbeiträge fließen. Doch die Ideen stoßen beim Koalitionspartner SPD auf wenig Gegenliebe.

14.02.2020

Unermüdlichen Nachfragen zum Trotz vermied Friedrich Merz bei einem Mittelstandsforum in Berlin ein klares Bekenntnis zu seiner Bereitschaft, für den CDU-Parteivorsitz zu kandidieren. Der frühere Unionsfraktionschef verneinte entsprechende Berichte allerdings nicht. Nun müsse in Ruhe nachgedacht werden, denn die Union sei „in ähnlicher Gefährdungslage wie die SPD“.

13.02.2020

Mindestens 400 Mitarbeiter sollen künftig an der Blücherstraße mitten in der Hansestadt Rostock tätig sein, aber es soll für sie nicht einen einzigen Parkplatz geben. Anwohner warnen vor einem Chaos. Nun lenkt das Land offenbar ein.

13.02.2020

Polizeischutz für einen ungewöhnlichen Patienten an der MHH in Hannover. Ein mutmaßliches Clan-Mitglied vom Balkan lässt sich mit Schusswunden für eine Behandlung einfliegen. Warum bewacht ihn die Polizei und nimmt ihn nicht fest?

13.02.2020

In der Aktuellen Stunde im Bundestag zur Thüringen-Wahl hat sich FDP-Chef Christian Lindner erneut entschuldigt. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland griff dagegen die anderen Parteien an. Bei der Bundestagsdebatte geht es heiß her.

13.02.2020