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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer legt die Grundrente auf Eis, bis sich abzeichnet, ob die SPD in der Koalition bleibt. Die MV-Ministerpräsidentin findet das „unanständig“.

03.12.2019

Zwei Tage nach seiner Nominierung durch die Mitglieder schlägt das neue Führungsduo der SPD erste Pflöcke ein. Der fast fertige Leitantrag zum Parteitag wird kräftig umgeschrieben, die ersten Personalentscheidungen werden gefällt. Und auch in der GroKo-Frage deutet sich ein Plan an.

03.12.2019

Die CDU will bei der Grundrente erst dann in das parlamentarische Verfahren einsteigen, wenn die SPD sich zum Fortbestand der Koalition bekannt hat. Die Groko hatte sich darauf geeinigt, dass Menschen mit kleiner Rente und mit mindestens 35 Beitragsjahren ab Januar 2021 einen Rentenaufschlag bekommen sollen. Allerdings erst nach umfassender Einkommensprüfung.

03.12.2019

Die künftigen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben schon kurz vor ihrer Wahl Probleme. Denn zwischen dem, was sie wollen, und dem, was sie können, klafft eine Lücke. Anderen Politikern ging es ähnlich.

03.12.2019

Die Gemeinde Selmsdorf macht den Schulhof attraktiver und verstärkt die Sozialarbeit für die Jugend. Sie schafft einen Treffpunkt für junge Bürger. Ein Sozialarbeiter wird eingestellt.

03.12.2019

Landrat Stefan Kerth will Mitarbeiter der Kreisverwaltung wegen des Neutralitätsprinzips nicht mehr Fragen in öffentlichen Fraktionssitzungen beantworten lassen. Das sorgt für Irritationen.

03.12.2019

Zwei GroKo-Minister, die Spaß am Regieren haben, sich gut verstehen und gemeinsam auf Reisen gehen. Wo gibt es denn so etwas? Unterwegs in Afrika sind Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eiskalt vom Beben bei den Sozialdemokraten und der Krise der GroKo erwischt worden.

03.12.2019

Armin Laschet, nordrhein-westfälischer Ministerpräsident und stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender, hofft auf eine Fortsetzung der Koalition mit der SPD im Bund. “Reden kann man über alles”, sagt Laschet an die Adresse der Genossen - warnt aber auch vor weitreichenden Forderungen bei Klimaschutz und Investitionen. Laschet widerspricht beim “RND Salon on Tour” in Köln dem Eindruck, ihn würde es als Kanzlerkandidat nach Berlin ziehen – schließlich zeichne sich die Hauptstadt durch “Trübsal” aus.

03.12.2019

Bahn, Stadt und Land haben am Montag den neuen Bahnhofsvorplatz in Wismar gefeiert. Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) nahm an der Wiedereröffnung teil – und übergab gleich den nächsten Fördermittelbescheid.

03.12.2019