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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, fordert eine Reform des Parteiengesetzes. Urwahlergebnisse wie jene bei der SPD über die künftigen Vorsitzenden wären dann unmittelbar bindend. Sie müssten nicht mehr von Parteitagen bestätigt werden.

03.12.2019

Nach dem Mitglieder-Entscheid der SPD für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Parteichefs fragt sich die Union, wie es mit der Koalition weitergeht. Ihr Wirtschaftsberater und früherer Fraktionschef Friedrich Merz hat eine klare Meinung: keine Nachverhandlungen, lieber allein weiterregieren. Auch inhaltlich befürchtet er Schwierigkeiten mit der neuen SPD.

02.12.2019

Der anstehende SPD-Parteitag entscheidet nicht alleine über den Fortbestand der Regierung Merkel. Entscheidend wird auch das Verhalten der Kanzlerin und der CDU-Chefin sein. Die wichtigsten Akteure in der Union haben aber nicht so einheitliche Interessen, wie es im ersten Moment erscheint. Ein Überblick.

02.12.2019

Bricht mit dem neuen Führungsduo der SPD die große Koalition auseinander? Sollte es so kommen, ist für NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine Minderheitsregierung der Union allenfalls “für einige Wochen denkbar”. Damit nimmt er einen anderen Standpunkt ein als Parteikollege Friedrich Merz.

02.12.2019

Entgegen der Forderung des designierten Führungsduos der SPD, Walter-Borjans und Esken, lehnt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrages ab. Offen zeigt er sich jedoch für Gespräche über neue Projekte mit der SPD. Immerhin sei eine Halbzeitbilanz ohnehin verabredet gewesen.

02.12.2019

Ohne die Unterstützung von Juso-Chef Kevin Kühnert hätten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Mitgliederbefragung für den Parteivorsitz vermutlich nicht mal die Stichwahl erreicht. Jetzt werden sie Parteichefs - und Kühnert ist der mächtigste Juso-Chef aller Zeiten. Wie wird Kühnert sich jetzt verhalten?

02.12.2019

Diese Woche liefert den Stoff, aus dem politische Debatten sind. Bleibt die SPD in der GroKo oder geht sie? Mittendrin NRW-Ministerpräsident und CDU-Vize Armin Laschet - er stellt sich den aktuellen Fragen im „Berliner Salon“ des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) hier im Livestream aus Köln.

02.12.2019

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt sich offen für Gespräche mit der neuen SPD-Führung. Eine Nachverhandlung des Koalitionsvertrags lehnt sie aber ab. Ein SPD-Politiker stimmt ihr in dieser Sache zu und fordert Handlungen statt Nachverhandlungen.

02.12.2019

Vertrackter als in Thüringen können Wahlergebnisse kaum ausfallen. Weil die Präferenzen der Parteien kollidieren, bleibt im Grunde nur eine Minderheitsregierung von Rot-Rot-Grün. Die Spitzen von Linke, SPD und Grünen wollen das Risiko eingehen - ein seltener Schritt in Deutschland.

02.12.2019

Viele touristische Einrichtungen in Wismar sind barrierearm. Doch Parkplätze für gehbehinderte Menschen gibt es nicht überall. Das soll sich ändern.

02.12.2019

Kaffee oder Textilien aus Äthiopien, Lithium aus Argentinien, Kakao von der Elfenbeinküste - viele Produkte und Rohstoffe werden unter eigentlich unerträglichen Bedingungen hergestellt. Es geht um Niedrigstlöhne, um fehlenden Arbeitsschutz und die Verschmutzung der Umwelt. Die Bundesregierung will dagegen nun vorgehen - wahrscheinlich mit einem Gesetz.

02.12.2019

Wie geht es weiter für Klara Geywitz nach ihrer Niederlage beim Mitgliederentscheid über den SPD-Vorsitz? Die Brandenburger SPD-Abgeordnete hat bereits neue Pläne. Sie will in den Bundesvorstand der Sozialdemokraten.

02.12.2019