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Alle Artikel zu SPD

Die syrische Regierung droht mit einem Angriff auf das von Rebellen besetzte Gebiet in Idlib. Sollte es zu einem Giftgas-Einsatz kommen, könnte die Bundesregierung sich an einem Vergeltungsschlag beteiligen. Das Verteidigungsministerium soll die Möglichkeiten bereits prüfen.

10.09.2018

Die Sommerpause ist vorbei, der Bundestag debattiert diese Woche über den Haushaltsentwurf für 2019. Doch über Geld spricht in Berlin kaum jemand. Hauptgesprächsthema sind Hans-Georg Maaßen und die Frage, ob Minister Seehofer den Verfassungsschutz-Chef womöglich entlässt.

10.09.2018

Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) sagte der Stadt die Unterstützung der Landesregierung zu, nannte jedoch keine konkrete Summe. In Rostock sehen bisherige Planungen Investitionen von mehr als 100 Millionen Euro vor.

10.09.2018

Die Bundesregierung will in nächster Zeit den Dialog über grundlegende Zukunftsfragen des Sozialstaats suchen. Zum Auftakt lässt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) durchblicken, worum es aus seiner Sicht gehen könnte: Etwa um die Einbeziehung von Beamten in die gesetzlichen Rentenversicherung oder weniger Bürokratie bei Hartz IV.

10.09.2018

Nach einem „Bild“-Bericht wird für den Fall eines neuerlichen Giftgas-Einsatzes durch das Assad-Regime in Syrien eine deutsche Beteiligung an möglichen Vergeltungsschlägen geprüft. „Alles Spekulation“, heißt es von der Bundesregierung. Doch die Regierungsfraktionen positionieren sich bereits.

10.09.2018

Beim großen Flashmob der Initiative „Vorpommern tanzt“ am späten Samstagnachmittag auf dem Neuen Markt in Stralsund bewegten sich 300 Menschen, vom Kind bis zum Rentner.

10.09.2018

Seit dem Tod eines Deutschen nach einer Schlägerei mit zwei Afghanen ist es in Köthen vorbei mit der Kleinstadt-Beschaulichkeit. Nach einem Aufmarsch von Neonazis am Sonntag ist für den Abend ein Trauermarsch der AfD angekündigt. Viele glauben, dass es bestimmt noch einmal knallt in Köthen.

10.09.2018

Angesichts seiner umstrittenen Äußerungen hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer von Verfassungsschutzpräsident Seehofer eine Erklärung gefordert. Nun liegt dieser der Bundesregierung vor.

10.09.2018

Fünf Wochen vor der bayerischen Landtagswahl ist die CSU einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter gesunken.

10.09.2018
Der Druck auf Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wächst. Weite Teile der Bundespolitik warten auf eine Erklärung, welche Indizien der Geheimdienstler für seine Aussagen zu den Chemnitz-Vorfällen hat. Innenminister Seehofer will noch am heutigen Montag einen entsprechenden Bericht.