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Alle Artikel zu SPD

Sebastian Constien, Landrat des Landkreises Rostock, hat die Kommunikationspolitik der Landesregierung von MV kritisiert. Zwischen öffentlichen Erklärungen und Verordnungen vergingen manchmal Tage. Das lähme die kommunale Verwaltung. Auch etliche Bürgermeister äußern ihr Unverständnis.

27.05.2020

Kommunalpolitiker fordern von Stadt, Kreis und Land, für ausreichend Schul-, Straßen- und Jugendsozialarbeiter in Greifswald zu sorgen. Hintergrund sind unter anderem die Vandalismus-Vorfälle in Schönwalde I.

27.05.2020

Der Bund legt ein Konjunkturprogramm auf – und die Länder melden Wünsche an. Für den Norden haben sich die Finanzminister von Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern diese Forderungen überlegt. Niedersachsen ist wegen eines Streitpunkts nicht dabei.

27.05.2020

Im zweiten Halbjahr übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Die Bundesregierung will dabei einen Fokus auf die Corona-Krise legen. Außerdem soll es um den Brexit, das Klima und das EU-Asylsystem gehen.

27.05.2020

Für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Viruskrise wollen Deutschland und Frankreich Zuschüsse geben, die Italien und Spanien nicht zurückzahlen müssen. Dagegen stemmen sich die “sparsamen Vier” in der EU. An diesem Mittwoch will die EU-Kommission ihre Ideen präsentieren.

27.05.2020

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich durch ihre Krebserkrankung verändert. In einem Interview spricht sie über ihren aktuellen Zustand - und verrät, was sie zukünftig in der Politik verändern will.

27.05.2020

Für die einen war es ein lockerer Spaziergang, der von der Polizei unverhältnismäßig ruppig beendet wurde, für die anderen eine geplante Provokation der Corona-Rebellen, deren Folgen sie sich selbst zuzuschreiben haben. Der Polizeikessel am Montagabend in Rostock kocht weiter hoch.

27.05.2020

Die Bundesregierung will noch vor den Sommerferien Reisen in Europa wieder ermöglichen. Wie das geschehen soll, wird noch diskutiert. Das Kabinett will sich nun Anfang Juni mit dem Plan dafür befassen.

27.05.2020

Der Breitband- und Mobilfunk-Ausbau stockt immer noch an vielen Stellen in MV. Eigentlich sollte bis Jahresende 93 Prozent abgedeckt sein, doch die Corona-Krise bremst zusätzlich. Der Wirtschaft dauert das alles viel zu lange. Die Lage sei „blamabel“. Für Minister Pegel gehe es dagegen „gut voran“.

27.05.2020

Die Stadt Wismar und das Wonnemar kämpfen mit den Folgen der Corona-Krise. Es geht um Zahlungen für das Schul- und Vereinsschwimmen sowie um finanzielle Risiken in Pandemiefällen.

27.05.2020
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