Menü
Anmelden
Wetter bedeckt
6°/ 5° bedeckt
Thema SPD

SPD

Anzeige

Alle Artikel zu SPD

CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht dennoch einen überraschenden Vorschlag.

17.01.2020

Betriebe müssen schon bald die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter lückenlos erfassen. So will es ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem vorigen Sommer. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) arbeitet an einem entsprechenden Gesetz. Wird es auf pingelige Kontrollen oder den Schutz vor Ausbeutung hinauslaufen?

17.01.2020

Die neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans trommeln für ein längerfristig angelegtes Investitionsprogramm. Der NRW-Landesvorsitzende der Partei, Sebastian Hartmann, fordert nun, dieses mit einer Entschuldung von Kommunen zu verbinden. Sonst würden die Bemühungen wirkungslos sein, argumentiert er.

17.01.2020

Weil es in Markgrafenheide und Hohe Düne an öffentlichen Toiletten fehle und der Zustand der einzigen beiden Anlagen zu wünschen übrig lässt, fordert der Ortsbeirat baldige Abhilfe. Welche Maßnahmen geplant werden, verriet Sven Schmeil vom Umweltamt am Mittwochabend in der Sitzung des Gremiums.

16.01.2020

Nach zwei Jahren ist es geschafft: Der konkrete Fahrplan für den Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung steht. Doch von Freude ist am Tag des Durchbruchs keine Spur. Alle Beteiligten sind froh, dass das Thema endlich vom Tisch ist. Zumindest so halb.

16.01.2020

Ortsschilder auf Platt? Das könnte in MV bald Realität werden. Die SPD und CDU wollen die Ortsschilder zweisprachig machen.

16.01.2020

Für einen Blitzbesuch war Außenminister Maas ins libysche Bengasi gereist. Nach den erfolglosen Gesprächen in Moskau will er General Haftar für eine friedliche Lösung in dem Bürgerkriegsland gewinnen. Das Gespräch verlief offenbar fruchtbar, laut Maas sendet der einflussreiche General Zeichen des Entgegenkommens.

16.01.2020

Nach der Einigung von Bund und Ländern über den Fahrplan zum Kohleausstieg fallen die Reaktionen gespalten aus. Die Opposition übt ebenso scharfe Kritik wie Umweltaktivisten. Die Ministerpräsidenten der betroffenen Länder äußern sich dagegen sehr zufrieden.

16.01.2020

Während SPD und Union im Koalitionsvertrag als Bedingung für die Grundrente 35 Jahre Beitragszahlung vereinbart haben, sollen nun bereits 33 Jahre reichen. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Arbeitsministeriums hervor. Der Zuschlag soll zunächst aber gestaffelt werden.

16.01.2020

Linke, Grüne und FDP wollen eine Kommission einsetzen. Diese soll Vorschläge für eine bessere Vertretung von Frauen im Bundestag machen. Da CDU und CSU eine solche Kommission nicht möchten, wollen die Frauen in der SPD-Bundestagsfraktion nun den direkten Weg gehen.

16.01.2020

Gesundheitsminister Spahn ist am Donnerstag mit seiner Widerspruchslösung bei der Organspende. Die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten aus MV hätte für seinen Vorschlag gestimmt. Gut jeder Dritte im Nordosten hat einen Spenderausweis.

16.01.2020

Die Greifswalder Bürgerschaft beauftragte die Stadtverwaltung im April 2019, Vorschläge zur Förderung des bezahlbaren und sozialen Wohnungsbaus zu erarbeiten. Eine Beschlussvorlage fand im November keine Zustimmung, die Politik hatte Änderungsbedarf. Jetzt liegen neue Vorschläge vor.

16.01.2020
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10