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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die CDU fordert, vor Schulen dauerhaft die Deutschland- und die Europafahne aufzuhängen. Parteivize Thomas Strobl spricht von einem „starken Symbol“. Heftige Kritik kommt aus der SPD.

13.01.2020

Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will vermeiden, dass Prostitution in die Illegalität abgedrängt wird. Dies werde das Problem nicht lösen, sagte die SPD-Politikerin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Mehr Spielraum sieht sie beim Kampf gegen Hass im Netz.

13.01.2020

Das Bündnis “Sichere Häfen” von 120 deutschen Städten will mehr Flüchtlinge aufnehmen und die humanitäre Katastrophe auf den griechischen Inseln lindern. Bei Bund und Ländern stößt ihre Bereitschafts auf Skepsis. Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) fordert nun: Lasst uns machen!

13.01.2020

Amtsträger werden immer öfter Opfer von Hass und Gewalt. Davor warnt der Städtetag-Präsident Burkhard Jung – und fordert härtere Strafverfolgung. Am Wochenende gingen in Nordrhein-Westfalen deshalb sogar Bürger auf die Straße – um sich mit ihrem Rathausschef zu solidarisieren. Er wird von Rechtsradikalen bedroht. Wie ernst das zu nehmen ist, zeigen neue Erkenntnis im Mordfall Lübcke.

13.01.2020

Für die meisten Steuerzahler fällt der Soli ab 2021 weg. Die FDP ist aber der Auffassung, dass der Soli seit dem 1. Januar 2020 für alle Steuerzahler verfassungswidrig sei. Jetzt ruft sie die Bürger zum Widerstand auf – und dazu, Einspruch gegen Steuerbescheide einzulegen.

13.01.2020

Manuela Schwesig (SPD) übergab der Bundeskanzlerin Merkel (CDU) in Stralsund eine sogenannte Waldaktie im Wert von 30 Euro. Damit werden Aufforstungen in Mecklenburg-Vorpommern finanziert.

13.01.2020

Reden, Häppchen und Tränen in den Augen: Nachdem Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) den blinden Rostocker Sportler Reno Tiede während ihres Neujahrsempfangs mit dem Verdienstorden ausgezeichnet hat, hält er eine Dankesrede, die vorherige Ansprachen in den Schatten stellt.

13.01.2020

Im Schutz der Anonymität lässt mancher jede Hemmung fallen: In sozialen Netzwerken wird nicht nur harmlos geplaudert, sondern auch übel gepöbelt. Bundestagspräsident Schäuble hätte gern eine Pflicht, den Klarnamen zu nennen. Damit tritt er eine Debatte los.

13.01.2020

Rund 400 geladene Gäste kamen zum Empfang der Ministerpräsidentin in Stralsunder Theater. Zwei Gäste sorgten bereits bei der Ankunft für Staunen. Ein Unternehmerpaar fuhr mit einem Luxusschlitten vor. Wert: Rund eine halbe Million.

13.01.2020

Mecklenburg-Vorpommern hat sich nach Einschätzung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in den zurückliegenden 30 Jahren gut entwickelt, muss in Bereichen wie Wirtschaftskraft und Einkommen aber auch noch kräftig aufholen. 400 Gäste sind beim Neujahrsempfang in Stralsund zu Gast.

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