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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Wie konnte es zum Skandal rund um das inzwischen insolvente Unternehmen Wirecard kommen? Viele Fragen dazu musste Finanzminister Olaf Scholz im Finanzausschuss beantworten. So viele, dass sich die Sitzung in die Länge zog.

29.07.2020

Die Kosten für den ab kommender Woche geplanten Pflichttest für Reiserückkehrer aus Risikogebieten sollen durch die Krankenkassen finanziert werden. Unklar ist noch, wie die Pflicht bei einer Verweigerung des Tests durchgesetzt werden soll. Die Gewerkschaft der Polizei hält Zwang als letztes Mittel für möglich.

30.07.2020

Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, bedauert den angekündigten US-Truppenabzug aus Deutschland. Doch der SPD-Politiker sieht darin auch eine Chance für Europa. Es sei jetzt an der Zeit, dass der Kontinent auf eigenen Füßen steht.

30.07.2020

1969 trat die Regierung von Willy Brandt mit der Maxime "Mehr Demokratie wagen" an - und senkte dann das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert später sagen viele Politiker: Die Zeit ist reif für den nächsten Schritt.

30.07.2020

Am Donnerstag wird in Ueckermünde die Pommernkogge „Ucra“ feierlich in Betrieb genommen. Zu dem Anlass wird MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erwartet.

30.07.2020

Viele unverheiratete, binationale Paare können sich wegen der Corona-Einreisebeschränkungen teilweise seit Monaten nicht sehen. Betroffen sind vor allem jene Beziehungen, in denen ein Partner ein Drittstaatsangehöriger ist. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Bundesinnenminister Horst Seehofer nun zum Handeln auf.

29.07.2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Kosten für verpflichtende Corona-Tests bei Reiserückkehrern über einen Bundeszuschuss an die Krankenkassen finanzieren. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich äußert an diesen Plänen Kritik. Er meldet Gesprächsbedarf an und fordert von Spahn die schnellstmögliche Vorlage der entsprechenden Verordnung.

29.07.2020

Bislang hatte die US-Regierung von einem Abzug von rund 10.000 Soldaten aus Deutschland gesprochen. Nun erklärte Verteidigungsminister Esper, es werden fast 12.000 sein. Der Abzug soll “so schnell wie möglich” erfolgen.

29.07.2020

Ein internes Papier sieht die stufenweise Abschaffung der Maskenpflicht in Mecklenburg-Vorpommern sowie weitere Details vor. Mediziner warnen allerdings vor einem Schnellschuss, denn die Corona-Zahlen in MV steigen wieder.

29.07.2020

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz beschlossen, das mit einem System moderner Sklaverei in der deutschen Fleischindustrie bricht. Dieser Schritt war überfällig. Doch es gibt noch zahlreiche weitere Fragen, wenn es um das Fleisch und seinen Preis geht. Dieser Diskussion muss sich die Gesellschaft jetzt ohne Denkverbote stellen, fordert Tobias Peter.

29.07.2020

Die EU-Außenminister haben ein Paket von Reaktionen auf die Hongkong-Krise geschnürt. Vor allem die Zivilgesellschaft in Hongkong soll gestärkt werden. Obwohl zunächst keine Sanktionen geplant sind, reagiert Peking empört.

29.07.2020

Das Bundeskabinett will Familien entlasten, nun müssen nur noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. Das Kindergeld soll ab 2021 noch einmal steigen. Zugleich sollen Familien steuerlich erleichtert werden. Aber profitieren davon auch die geringe und mittlere Verdiener?

29.07.2020