Menü
Anmelden
Wetter Regenschauer
8°/ 4° Regenschauer
Thema SPD

SPD

Anzeige

Alle Artikel zu SPD

Dem Norweger wird seit neun Jahren vorgeworfen, das 100-Millionen-Projekt Yachthafenresidenz künstlich in zwei geteilt zu haben, um widerrechtlich mehr EU-Fördermittel zu kassieren. Das Landgericht Schwerin zweifelt das an. Die Verteidigung des mitangeklagten Ex-Wirtschaftsministers Ebnet macht den Staatsanwälten schwere Vorwürfe.

09.12.2019

Es geschah mitten in der Nacht: Unbekannte haben das Willy-Brandt-Haus in Berlin mit Farbe besprüht. Betroffen ist eine Fläche von etwa sieben mal fünf Metern am Haupteingang der SPD-Zentrale. Die Polizei ermittelt.

09.12.2019

Das im Bundestag von der GroKo beschlossene Klimapaket wird ab heutigem Montag im Vermittlungsausschuss verhandelt. Mit welcher Position die große Koalition hinein geht, ist nach dem SPD-Parteitag nicht ganz klar. Die Grünen verlangen von Union und SPD Nachbesserungen.

09.12.2019

Hubertus Heil ist beim SPD-Parteitag zum stellvertretenden Parteichef gewählt worden. Der Bundesarbeitsminister ist damit im Präsidium der Gegenpart zu Juso-Chef Kevin Kühnert. Im Interview spricht Heil über die Lage der SPD und seine politischen Pläne für die nächste Zeit.

09.12.2019

Grünenchef Robert Habeck mischt sich in den Streit um die Schuldenbremse zwischen Union und SPD ein. Er bringt einen Mittelweg bei der Lösung des Konflikts ins Spiel. Dabei schlägt der Politiker eine Textänderung vor.

09.12.2019

Der Rostocker Bund hat zwei Bürgerschaftsmitglieder aufgenommen, die für die AfD ins Stadtparlament eingezogen waren. Einer davon hat eine rechtsextreme Vergangenheit, war selbst in der AfD umstritten. Nun gerät Sybille Bachmann massiv in die Kritik. Die anderen Parteien wollen mit ihr nicht mehr zusammenarbeiten.

08.12.2019

Ein Signal des Aufbruchs ist vom Parteitag der SPD in Berlin nicht ausgegangen. Ein Signal des Abbruchs allerdings auch nicht. Trotz neuem Personal macht die SPD weiter wie bisher – erstmal.

08.12.2019

Der SPD-Parteitag ist kaum vorbei, da kommen schon die ersten Kritiker um die Ecke. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat einige Forderungen der SPD als “Linksträumereien” zurückgewiesen. Bisher lehnt die Union zentrale Forderungen der SPD ab.

08.12.2019

Einen Radweg zwischen Selmsdorf und Schönberg und einen zwischen Dassow und Schönberg: Das plant das Straßenbauamt Schwerin. Kommunalpolitiker begrüßen die Pläne.

08.12.2019

Im zweiten Wahlgang schaffte es Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Bettina Martin in den Bundesvorstand der SPD. Nach ihrer Wahl sieht sie sich als starke Stimme für die Interessen Mecklenburg-Vorpommerns und will das Thema Bildung in den Mittelpunkt rücken.

08.12.2019

2017 hatte die SPD noch darauf verzichtet, eine Vermögensteuer in ihr Wahlprogramm aufzunehmen. Nun will sie reiche Bürger mit einem Nettovermögen ab zwei Millionen Euro doch stärker besteuern. Es ist nicht das einzige Thema, das die Gräben zwischen SPD und Union nach dem Parteitag der Sozialdemokraten wieder tiefer aufbrechen lassen dürfte.

08.12.2019

In China müsse man Geduld mitbringen, sagt Agrarminister Backhaus. Zum dritten Mal reiste er mit Unternehmen aus MV in das Land. Was sie nun von ihrer Reise mitbringen, berichtete der Minister in einer ersten Bilanz.

08.12.2019