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Alle Artikel zu SPD

Im Sahel-Staat Niger wird die Sicherheitslage immer bedrohlicher. Noch befinden sich deutsche Elitesoldaten ohne Parlamentsbeschluss in dem Land. Geht es nach dem Bundeswehrbeauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels, soll sich das bald ändern.

26.01.2020

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future. Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren.

26.01.2020

Die rot-rot-grüne Koalition von Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow will in Thüringen weitermachen – als Minderheitsregierung. Nun verständigte sich das Dreierbündnis auf ein Regierungsprogramm. Das letzte Wort haben aber Parteitage.

26.01.2020

Thüringens Innenminister Georg Maier fordert, die organisierte rechte Szene genau im Blick zu behalten. Rechtsextreme Einstellungen verbreiteten sich in der Gesellschaft. Die größte Gefahr gehe von Tätern aus, die sich anonym im Netz radikalisierten.

26.01.2020

Das Bündnis “Sichere Häfen” von 120 deutschen Städten will mehr Flüchtlinge aufnehmen und die humanitäre Katastrophe auf den griechischen Inseln lindern. Bei Bund und Ländern stößt ihre Bereitschafts auf Skepsis. Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) fordert nun: Lasst uns machen!

26.01.2020

Sigmar Gabriel verteidigt seinen Wechsel in den Aufsichtsrat der Deutschen Bank. Der Ex-SPD-Chef findet seine Aufgabe moralisch nicht verwerflich. Er stellt die Frage, welcher Job für Politiker nach ihrer Laufbahn überhaupt genehm wäre.

26.01.2020

Der Antisemitismus greife immer mehr um sich, beklagt Außenminister Heiko Maas (SPD). Deutschland müsse dringend gegensteuern, damit nicht immer mehr Juden das Land verlassen. 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz sei das eine Schande.

26.01.2020

Die Auseinandersetzung über die Grundrente nimmt kein Ende. Ein Scheitern des Projekts wäre mit großem Vertrauensverlust in die Regierung verbunden. Arbeitsminister Hubertus Heil muss jetzt Lösungen für Probleme liefern – und nicht nur er, kommentiert Tobias Peter.

25.01.2020

Drei Wochen nach der verheerenden Brandkatastrophe im Krefelder Zoo, hat der Tierpark eine erneute Affenhaltung beschlossen. “Wir machen weiter und werden die große Tradition der Menschenaffen im Zoo weiterführen”, teilte der Zoo mit. Mehr als 30 Tiere waren an Silvester ums Leben gekommen.

25.01.2020

Sie sieht es anders als Winfried Kretschmann (Grüne): Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) hat sich gegen eine Vernachlässigung des Rechtschreibunterrichts an den Schulen ausgesprochen.

25.01.2020

Gibt es Hoffnung für Libyen? So lautete die Fragestellung im TV-Talk von Anne Will nach dem Libyen-Gipfel in Berlin. Heiko Maas wollte den Gipfel als Erfolg verkaufen. Das Problem: Keiner wollte es ihm so recht abkaufen.

25.01.2020

Mit der Marinemission Sophia soll das Waffenembargo gegen die Kriegsparteien in Libyen überwacht werden. Doch sollen die Schiffe auch Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot retten? Darüber dürfte ein heftiger Streit ausbrechen.

25.01.2020