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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Bis 2022 könnte die größte Klinik des Landes fast 100 Millionen Euro Defizit einfahren: Innerhalb von nur zwei Jahren ist die Rostocker Uni-Medizin vom Branchenprimus zum Sanierungsfall geworden. Der neue Aufsichtsratschef Mathias Brodkorb (SPD) leitet am Freitag seine erste Sitzung. Und auf der könnten bereits „Köpfe rollen“.

28.11.2019

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht plant ein härteres Vorgehen gegen Antisemitismus. “Ich werde vorschlagen, dass antisemitische Motive ausdrücklich als strafschärfend benannt werden”, so die SPD-Politikerin. Damit das gelingt, will sie den Paragrafen 46 des Strafgesetzbuchs ergänzen.

28.11.2019

Mitte Oktober stimmten Grüne, FDP und Linke für einen Untersuchungsausschuss, der das Mautdebakel um Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) untersuchen soll. Nun hat der Bundestag einen entsprechenden Antrag angenommen. Die Oppositionsparteien stimmten dafür, Union und SPD enthielten sich.

28.11.2019

Drei Töchter hat Wolfgang Bosbach – fehlt noch das erste Enkelkind. Und das hätte der CDU-Politiker am liebsten gleich nächstes Jahr. Seine Wunschschlagzeile für 2020: „Wolfgang Bosbach ist Opa geworden.“ Tochter Caroline Bosbach scheint nicht abgeneigt zu sein.

28.11.2019

Steuert die GroKo auf ein rasches Ende zu? Am Wochenende wird das Ergebnis des Mitgliederentscheids um den SPD-Vorsitz bekannt gegeben. Der neue RND-Wahlmonitor zeigt: Fast jeder Zweite will, dass Union und SPD gemeinsam weitermachen.

28.11.2019

Die öffentlich begehbare Uferpromenade im Stadthafen weist starke Schäden auf und birgt Unfallgefahren. Nun soll Schotter aufgetragen werden, um die Anlage sicherer zu machen. Was wird aus Denkmal-Kran „Möwe“?

28.11.2019

Klara Geywitz und Olaf Scholz oder Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans? Am Wochenende entscheidet die SPD über ihre künftige Parteispitze. Nicht nur die Bewerberteams liefern sich ein hartes Ringen. In ihrem Windschatten ist längst ein weiterer Kampf ausgebrochen: um die Plätze in der zweiten Reihe.

27.11.2019

Unbekannte brachen in das Grüne Gewölbe von Dresden ein und stahlen millionenschweren Schmuck. Die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Katrin Budde (SPD), geht davon aus, dass Insider beteiligt waren. Sie regt deshalb an, in Museen keine Fremdfirmen mehr zu beschäftigen.

27.11.2019

Am 28. November 1959 wurde die „Fritz Heckert“ auf der Wismarer MTW auf Kiel gelegt. Viele Menschen haben freiwillig und ohne Lohn an dem Schiff gearbeitet. Finanziert wurde der Bau des DDR-Urlauberschiffs auch mit einer Lotterie.

27.11.2019

Lange hat der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann zur sogenannten Awo-Affäre geschwiegen. Seine heutige Ehefrau soll einen Dienstwagen und ein besonders hohes Gehalt bei der Awo erhalten haben. Nun hat er sich in einer schriftlichen Stellungnahme zu Wort gemeldet.

27.11.2019

Die betroffenen Grundstückseigentümer lehnen Pläne weiter ab. Jetzt werden Möglichkeiten geprüft, die Trasse auf einigen Metern hinter den Wohnhäusern verlaufen zu lassen.

27.11.2019

Über die Sanktionen für unkooperative Hartz-IV-Bezieher gab es riesige Aufregung: Arbeitsminister Hubertus Heil zieht Pläne zurück, in bestimmten Fällen auch Kürzungen über 30 Prozent hinaus zuzulassen. Damit reagiert der SPD-Politiker auf Proteste von Sozialverbänden.

27.11.2019