Mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen

Die Justizia auf dem Römer in Frankfurt (Symbolfoto). Die Corona-Verordnungen haben die Gerichte im vergangenen Jahr stark in Anspruch genommen.

Berlin. Die Corona-Verordnungen haben die Gerichte im vergangenen Jahr stark in Anspruch genommen. Nach Angaben des Deutschen Richterbundes (DRB) gingen 2020 bei den Gerichten mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen ein.

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„Die Gerichte haben Maßnahmen des Infektionsschutzes inzwischen in Tausenden Verfahren überprüft und nötigenfalls korrigiert“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Größtenteils hätten die Gerichte die angegriffenen Corona-Beschränkungen bestätigt.

Trotz starker Auslastung hätten die Kammern das Aufkommen gut bewältigen können, berichtete Rebehn. Ein deutlicher Rückgang der Fallzahlen zeichne sich noch nicht ab.

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RND/dpa

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